Not rendering correctly? View this email as a web page here.

  Hubertus Pellengahr

Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM
INSM_Linie_140x360x140px.png
Facebook Link   Twitter Link   Instagram Link   Whatsapp Link   YouTube Link   RSS Link   Blog Link   Mail Link

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

in Karlsruhe haben sich heute die Verfassungsrichter ein Bild von den Folgen der Hartz-Gesetze gemacht (Im Kern geht es um die Frage, ob in Ausnahmefällen der Regelsatz unterschritten werden darf). Ökonomisch betrachtet ist die Sache eindeutig: Die Hartz-Reformen waren eine Zumutung, aber eine zwingend notwendige.

Die Reduzierung der Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes, verschärfte Zumutbarkeitskriterien bei der Arbeitsaufnahme: Die Einschnitte für die Betroffenen waren teilweise gravierend. Denn wenn die Bezugsdauer von Arbeitslosengeld sinkt, müssen sich Arbeitslose früher um einen neuen Job kümmern. Wenn die staatliche Finanzierung des Vorruhestands reduziert wird, rückt die Verrentung in die Ferne, muss ein neuer Job gesucht werden, wenn der alte verloren gegangen ist. Auf der anderen Seite: Die Reform war bitter nötig. In Deutschland waren fünf Millionen Menschen arbeitslos.

„Alles Leben ist Problemlösen“, hat der Philosoph Karl Popper gesagt. Ändert der Staat die Spielregeln, passen die Menschen ihr Verhalten an. Genau das ist durch die Hartz-Reformen geschehen. Die Beschäftigung ist heute auf einem historischen Hoch, die Zahl der Bedürftigen niedrig. 2018 sank erstmals die Zahl der Bedarfsgemeinschaften unter drei Millionen.

Von Sanktionen betroffen waren dabei die wenigsten. Ohne Zweifel kann alleine die Androhung von geringeren Geldleistungen motivieren, sich um Arbeit zu bemühen. Und wer sich um Arbeit bemüht, macht nicht selten den ersten Schritt zurück in ein selbstbestimmtes und eigenverantwortliches Leben.

„Fördern und Fordern“ hat sich als Erfolgsformel bewährt. Sie trifft den Kern guter Ordnungspolitik, nämlich Gesetze so zu formulieren, dass der Vorteil des Einzelnen auch zum Wohle der Gesellschaft ist. Die beste Hartz-Reform aber ist jene, die noch mehr Menschen in gute Arbeit bringt. Insofern ist nach der Hartz-Reform vor der Hartz-Reform. Besser geht immer. Lesen Sie deshalb jetzt unsere Position „Hartz IV“ und erfahren Sie, was bleiben und was verändert werden sollte.

INSM-Position lesen

 

INSM-Position lesen

 

PS: Wenn Sie den INSM-Newsletter weiterempfehlen möchten: Zur Anmeldung geht’s hier

Sie wollen uns Ihre Meinung sagen? Gerne! 

Tel.: 030 27877-171 E-Mail schreiben

180625_INSM_NLH_Balken_schmal.png

Sie erhalten diese E-Mail, weil Sie den Newsletter der INSM auf INSM.de abonniert haben. 
Wenn Sie keine weiteren E-Mails dieser Mailingliste erhalten wollen, klicken Sie hier:

Von der Mailingliste entfernen