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  Hubertus Pellengahr

Hubertus Pellengahr, Geschäftsführer der INSM
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Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Monaten wird eine mitunter hitzige Debatte über eine Reform von Hartz IV geführt. Einige Politiker möchten wenigstens die Sanktionen lockern. Andere wollen diese sogar vollständig streichen oder Hartz IV ganz abschaffen. Das Bundesverfassungsgericht verhandelt derzeit die Rechtmäßigkeit von Sanktionen für Hartz-IV-Bezieher. Ein Urteil wird in einigen Monaten erwartet.

Sozial und ökonomisch betrachtet ist die Sache eindeutig: Die Hartz-Reformen waren für viele eine Zumutung – aber eine zwingend notwendige, die erfolgreich war. Als 2005 Hartz IV eingeführt wurde, waren in Deutschland fast fünf Millionen Menschen arbeitslos. Die Zahl der Beschäftigungslosen hat sich bis heute mehr als halbiert. Auch deshalb sind immer weniger Menschen auf diese Sozialleistung angewiesen.

Das Prinzip von Hartz IV heißt Fördern und Fordern: Erwerbslose werden nicht nur alimentiert, sondern aktiv bei der Arbeitssuche unterstützt. Letztlich braucht der Sozialstaat aber eine Möglichkeit, die Mitwirkung der Menschen einzufordern. Eine verfassungsfeste Ausgestaltung des Forderns und damit der Regelung von Sanktionen ist gleichwohl selbstverständlich.

Einen Beitrag zur Versachlichung der Debatte liefert unsere jüngste Faktensammlung zum Thema. Sie zeigt die Folgen rund um die Reform der Grundsicherung. Bestellen Sie kostenlos die Print-Ausgabe hier.

Zur Online-Version der Faktensammlung geht es hier.

Hier Faktensammlung Hartz IV lesen

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